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06.01.2020 – 17:55

neues deutschland

Kommentar zu Deutschlands Rolle im Iran-USA-Konflikt: Deutliche Kriegsabsage

Berlin (ots)

Imperialistische Kriegstreiber in den USA und Iran spielen mit dem Feuer. Nach der völkerrechtswidrigen Ermordung des Generals Qassem Soleimani durch amerikanische Raketen halten Beobachter eine weitere Eskalation des Konflikts zumindest für möglich. In solch einem Fall wäre auch Deutschland auf verschiedenen Ebenen involviert. Eigentlich der richtige Zeitpunkt für die Bundesregierung, sich klar zu positionieren und für eine friedliche Lösung engagiert Partei zu ergreifen. Doch in Berlin ist außer halbgaren Floskeln und Kritik einzig in Richtung Teheran wenig zu hören. In einer Phase, in der der verbündete US-Präsident Donald Trump unverhohlen mit Kriegsverbrechen droht, ist das verantwortungslos, ein Zeichen von Ratlosigkeit - und gefährlich. Klar ist: Solch ein entfesselter Krieg wäre nicht weit weg. Von US-Basen in Deutschland aus würde der Drohnen- und Luftwaffeneinsatz im Nahen Osten wahrscheinlich koordiniert. Bundeswehrsoldaten in Irak könnten über Nacht von Ausbildern zu Besatzern werden. Demokratiebewegungen in Iran und Irak würden vollends verdrängt. Abertausende wären durch die Kämpfe auf der Flucht - oder tot. Noch bevor es soweit ist, muss klar sein, dass von Deutschland aus keinerlei Kriegsunterstützung kommt. Im Zweifelsfall sollte man dies der Bundesregierung mit Nachdruck deutlich machen. Und die Menschen weiter unterstützen, die sich in den USA und Iran gegen die reaktionären Machthaber aufbäumen.

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