neues deutschland: Kommentar zu knauserigen Unionsparteien: Arm bleibt arm
Berlin (ots)
Der Zustand ist alarmierend: Es gibt in Deutschland immer mehr Kinder, die in relativer Armut aufwachsen und aller Voraussicht nach in diesen Verhältnissen ausharren werden. Dabei haben sie die Möglichkeit, in eine Kita und auf eine Schule zu gehen - wie Kinder aus wohlhabenderen Familien auch. Trotzdem besitzen sie nicht annähernd die gleichen Chancen. Um dies zu ändern, scheint es vor allem am politischen Willen zu fehlen. Nach der Präsentation der PISA-Studie verhallte die Kritik am Abschneiden der deutschen Schüler rasch, sie wirkte wie ein Jammern auf hohem Niveau. Immerhin schnitt Deutschland im OSZE-Staatenvergleich weiterhin im oberen Mittelfeld ab. Dabei ergab die Studie auch, dass ein Bildungserfolg nach wie vor maßgeblich von der Herkunft abhängt. Um daran etwas zu ändern, braucht es weitreichende Reformen. Die Vorschläge des Kinderhilfswerks sind allesamt nicht neu: weder ein weiterer Ausbau der Kinderbetreuung noch eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Familie oder eine Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende. Doch mehrfach wurden Gesetzesnovellen aus dem sozialdemokratisch geführten Familienministerium von anderen Ressorts ausgebremst. Bedenken gab es jedes Mal auch wegen der hohen Kosten der Vorhaben. Dieser geradezu knauserige Zug der Unionsparteien innerhalb der Großen Koalition setzt sich bislang durch. Das ist bedauerlich, denn angesichts der außerordentlich guten konjunkturellen Lage gibt es kaum einen besseren Zeitpunkt für soziale Investitionen.
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