neues deutschland: Von Misstrauen und Hass
Berlin (ots)
Die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds ist das Hassobjekt Nummer eins in Griechenland und anderen von der Krise betroffen Ländern. Am Mittwoch machten die Menschen in Hellas erneut ihrem Unmut Luft. Dass weit weniger Menschen als noch im letzten Jahr auf die Straßen gingen, bedeutet nicht etwa, dass die Arbeit der Troika an Akzeptanz gewonnen hat. Im Gegenteil, die geringe Beteiligung zeugt von Rat- und Hoffnungslosigkeit der Menschen gegenüber einem Gremium, das weder demokratisch legitimiert ist noch sonst Anlass bietet, die Betroffenen von der Notwendigkeit der von ihm durchgedrückten Maßnahmen überzeugen zu lassen. Während die Gegenwehr der Bevölkerungen nachzulassen scheint, nehmen nun einige EU-Abgeordnete die Troika genauer unter die Lupe. Wenn sie ihren Bericht im Frühjahr vorlegen, werden womöglich Details über die interne Entscheidungsfindung zu Stellenstreichungen und Sozialbbau bekannt. An dem Grundproblem, der erforderlichen Neuausrichtung der EU-Krisenpolitik, wird er nichts ändern. Dazu könnte eine Stärkung der prosozialen Kräfte bei der anstehenden Europawahl beitragen und vielleicht ein/e neue/r Kommissionspräsident/in. Doch der chancenreichste Alternativkandidat zum derzeitigen Kommissionschef Barroso, Martin Schulz (SPD), biederte sich bereits dem Rat an. Seine Mitglieder, die Staats- und Regierungschefs, waren es, die die Troika einst einsetzten.
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