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17.06.2013 – 18:14

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: SPD im Wahlkampf: Suche nach der Strategie

Berlin (ots)

Für die SPD bleibt nicht mehr viel Zeit. Es sind nur noch drei Monate bis zur Bundestagswahl und der Abstand zur Union ist weiter groß. Das liegt auch daran, dass über die Frage, mit welcher Strategie man die Merkel-Partei doch noch schlagen kann, bei den Spitzengenossen regelmäßig Streit ausbricht. Sie sind sich uneins, wann man mit der Union im Bundestag zusammenarbeiten sollte und bei welchen Themen mehr Konfrontation angebracht ist. Parteichef Sigmar Gabriel fordert in der Europapolitik mehr Distanz zu Schwarz-Gelb. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück lehnt dies ab und verlangte von Gabriel in dieser Frage mehr Loyalität. Anders verhielt es sich bei der von CDU/CSU angestrebten Erhöhung der Mütterrenten. Während SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hier eine Zustimmung ihrer Partei in Aussicht stellte, ist das Vorhaben laut Steinbrück schlicht »nicht finanzierbar«. Nach der Präsentation ihres Kandidaten vor nunmehr acht Monaten haben es die Sozialdemokraten versäumt, eine Kampagne zu planen, in der für die Wähler eine Alternative zur jetzt herrschenden Politik deutlich zu erkennen ist. Kurz vor der Wahl gibt es hierzu immerhin einige verspätete Versuche, wie nun der Plan zur Abschaffung der Elternbeiträge für alle Kindertagesstätten zeigt. Damit bewegt sich die SPD zumindest thematisch ein wenig auf die Linkspartei zu und von der Union weg. Bei anderen Themen scheint dies zurzeit aber nicht möglich zu sein, jedenfalls nicht mit dem derzeitigen SPD-Spitzenpersonal.

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