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16.06.2011 – 15:15

nd.DerTag / nd.DieWoche

Neues Deutschland: Gysi verneint Antisemitismus-Problem in der LINKEN

Berlin (ots)

Der Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi, hat ein Antisemitismus-Problem in seiner Partei verneint. »Das Problem des Antisemitismus in der Linkspartei sehe ich nicht«, sagte er der Tageszeitung Neues Deutschland (Freitagausgabe). Ein Antisemit sei, so Gysi, wer »zumindest jüdische Bürgerinnen und Bürger benachteiligt und diskriminiert, weil sie Juden sind. Solche Einstellungen kenne ich in meiner Fraktion nicht.« Dass die Fraktion selbst in der Vorwoche mit einem Beschluss bestimmte Auffassungen oder Aktionsformen unter Antisemitismus-Verdacht gestellt habe, bestritt der Fraktionsvorsitzende. In dem Beschluss mit dem Titel »Entschieden gegen Antisemitismus« spricht die Linksfraktion sich ausdrücklich gegen eine »Ein-Staaten-Lösung« im Nahost-Konflikt sowie gegen einen Boykott israelischer Produkte und eine Beteiligung an der sogenannten »Gaza-Flotille« aus. Wer etwa für einen gemeinsamen jüdisch-palästinensischen Staat eintrete, sei nicht automatisch ein Antisemit, erläuterte Gysi nun. Auch habe er »grundsätzlich nichts« gegen eine Beteiligung an der sogenannten Gaza-Flotille, die Ende des Monats erneut unter Missachtung der israelischen Seeblockade Hilfsgüter in den Gaza-Streifen bringen will. Allerdings mangele es an »Transparenz bei den Organisatoren und Finanziers der Aktion«, weshalb die Fraktion eine Teilnahme ablehne. Eine Verknüpfung dieser im Beschluss abgelehnten Positionen mit dem Titel und der Einleitung des Beschlusses gegen Antisemitismus sei jedoch »keineswegs beabsichtigt«.

Allerdings gebe es »zumindest missverständliche Äußerungen innerhalb der Partei« sagte Gysi unter Verweis auf Aufrufe zum Boykott israelischer Waren und Forderungen nach einem »Rückkehrrecht für alle Palästinenser ins heutige israelische Staatsgebiet, was zur Folge hätte, dass die Juden zu einer Minderheit in Israel würden«. Solche Äußerungen seien »ahistorisch und unsensibel«. Der Fraktionschef der LINKEN wandte sich zugleich dagegen, »den Begriff Antisemitismus inflationär zu verwenden«. Gysi bestätigte gegenüber ND Presseinformationen, dass dazu ein weiterer Beschluss vorbereitet werde.

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