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Neues Deutschland: zur Lage in Nahost

    Berlin (ots) - Als letztes stirbt die Hoffnung. Mit dieser abgegriffenen Formel lässt sich der erste Besuch von USA-Präsident George W. Bush im Heiligen Land am trefflichsten beschreiben. Der Visionär Bush sieht den Frieden am Horizont aufziehen, einen Wandel zum Positiven auf allen Seiten. Israels Regierung bekenne sich zur Zwei-Staaten-Lösung, die Palästinenser um Abbas hätten dem Terror abgeschworen und die arabischen Staaten bekennten sich seit Annapolis zu einer friedlichen Lösung des Nahost-konflikts. Aus der groben Makroperspektive kommen diese Einschätzungen aus dem Weißen Haus vielleicht sogar hin, doch einem Frieden auf der Mikroebene kommt man damit noch lange nicht näher.  Eine Einigkeit in den drei Hauptfragen - Grenzziehung. Status von Jerusalem, Rückkehrrechte der Flüchtlinge - ist nicht mal zwischen den verhandlungswilligen Hoffnungsträgern Olmert und Abbas auch nur annäherungsweise absehbar. Und weder Olmert noch Abbas haben das Format und die politische Kraft, ihre Bevölkerung zu schmerzhaften Kompromissen zu bewegen. Beide sind schwach: Olmerts Regierung hängt von ultraorthodoxen Hardlinern wie der Schas ab, Abbas bekommt die Extremisten der Hamas nicht in den Griff. Hinzu kommt ein USA-Präsident im Endstadium, der für beide Seiten schöne Worte findet und doch klar Partei ist. So fehlt Bushs Hoffnung auf einen nahenden Frieden jede Substanz.

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