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NRZ: Verkehrsvertrag: NRW-Bahnchef warnt vor Kürzungen wegen BGH-Urteil

Essen (ots) - Das für den morgigen Dienstag erwartete Urteil des Bundesgerichtshofs zum Verkehrsvertrag zwischen der Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat möglicherweise negative Auswirkungen auf die Realisierung des Rhein Ruhr Express. "Wenn uns der Verkehrsvertrag um die Ohren fliegt, geht wohl auch eine wichtige Voraussetzung für den Rhein Ruhr Express verloren", warnte der Bahnmanager Heinrich Brüggemann im Gespräch mit der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Essen, Dienstagsausgabe). Der Chef von DB Regio NRW sagt für diesen Fall einen Zeitdruck voraus, der es fast unmöglich machen werde, das für NRW wichtige Schienen-Projekt zwischen Köln und Dortmund wie geplant bis 2016 auf den Weg zu bringen.

Der BGH entscheidet über eine Klage des Bahn-Mitbewerbers Abellio. Dieser bemängelt, es habe bei dem 2009 geschlossenen Vertrag zwischen Bahn und VRR wettbewerbsrechtliche Verstöße gegeben. Abellio fordert, zwei Strecken neu auszuschreiben.

Sollte das Gericht den Vertrag für nichtig erklären, würde sich im VRR erneut ein millionenschweres Finanzierungsloch auftun - mit drastischen Folgen für die Fahrgäste. Laut Brüggemann wäre dann mit ausgedünnten Regionalzugangeboten zu rechnen. Es werde nicht reichen, am frühen Morgen und späten Abend ein paar Züge zu streichen, betonte der Bahnmanager. "Große Einsparungen lassen sich nur durch weniger Fahrzeuge erzielen." Damit sei spätestens zum Fahrplanwechsel im Mai zu rechnen.

Während es im S-Bahnverkehr Verbesserungen bei der Pünktlichkeit gegeben habe, sei die 2010er-Bilanz bei den Regional-Express-Zügen "keineswegs zufriedenstellend", räumte Brüggemann ein. Die S-Bahn kam auf 95 Prozent, die RE-Züge erreichten nur 85 bis 90 Prozent."Das", so Brüggemann, "ist noch kein Qualitätssprung". Er rechne jedoch im Laufe des Jahres wegen des Einsatzes zusätzlicher Wagen und leistungsstärkerer Lokomotiven mit einer Verbesserung.

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