Westfalenpost: Ein Ziel vor Augen Angela Merkel und die große Koalition
Hagen (ots)
Von Jörg Bartmann
In Berlin wird gezockt, getrickst und natürlich gespielt. Vorzugsweise Mikado. Das kennen wir ja, wer sich zuerst bewegt, hat schon verloren. Müntefering hat wohl überdreht und Stoiber ist sich selbst in die Quere gekommen. Nur die clevere Frau Merkel hält sich bedeckt, lässt sich zu keiner Sachposition vernehmen und wartet ab. Dafür werden von ihr in den Koalitionsgesprächen Zugeständnisse gemacht, Hauptsache sie verliert nicht das Ziel aus den Augen: Erste Bundeskanzlerin Deutschlands. Nichts ist mehr zu hören von einer Steuerreform - vertagt auf das Jahr 2008. Die Union als Steuersenkungspartei - das war gestern. Heute sind Mehrwert- und Reichensteuer in Sichtweite. Kaum noch wird über deutliches Sparen, Begrenzung der Lohnnebenkosten und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes gesprochen. Vom ehrgeizigen Programm des CDU-Parteitags 2003 in Leipzig erkennt man nur noch Fragmente. Dafür lässt die Vorsitzende die Fäden zur Partei nicht abreißen. Geschickt agiert sie im Hintergrund, stellt kritische Vordenker aufs Abstellgleis und diskutiert nur hinter verschlossenen Türen mit dem Bundesvorstand am 5. Dezember über die verpatzte Bundestagswahl. Wieviel Positionen Angela Merkel räumt, um die große Koalition zu ermöglichen, bleibt neben der Führungsschwäche unklar. Dafür wird das Murren deutlicher. Ministerpräsident Wulff kritisiert die SPD, gemeint ist jedoch Frau Merkel. Die wiederum überträgt dem Hessen Roland Koch die Verhandlungsführung in Sachen Finanzen: Dem Dreh- und Angelpunkt. Damit gerät die Vorsitzende in eine Abhängigkeit, die sie bislang vermeiden konnte.
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