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Westfalenpost: Neues Bundeskabinett

Hagen (ots) -

Man kann es mit dem Personal so halten wie mit dem Koalitionsvertrag: Mangelnden Ehrgeiz, große Lücken und falsche Schwerpunkte kritisieren - oder hoffen, dass sich Dinge wie Menschen mit der Zeit entwickeln und sowieso niemand weiß, was kommt. Der Optimist schaut auf die erfahrenen Kräfte im Finanz-, Außen-, und Innenministerium, freut sich über interessante Staatssekretäre (Laumann, Asmussen, Zypries, Bär, Kelber) und sinnvolle Neuordnungen: Die Ansiedlung der Energie bei der Wirtschaft wird interne Reibereien verringern, Verbraucherschutz ist bei der Justiz besser aufgehoben als bei der Landwirtschafts-Lobby. Und für einen Schwerpunkt Internet wurde es Zeit.

Aber muss den ausgerechnet Alexander Dobrindt übernehmen? Kraft welcher Fähigkeiten? Was qualifiziert Barbara Hendricks zur Umweltministerin? Sie ist eine Frau und aus NRW. Hermann Gröhe und Gesundheit? Er war ein treuer Generalsekretär. Das genügt. Solche Personalien sind verletzend für Fachpolitiker. Aber so ist es üblich in der Politik. Generalisten arbeiten sich ein, im Ministerium wirken genügend Experten.

Schlimmer wäre es, wenn sich die Parteichefs mehr gedacht hätten. Etwa: Umwelt wollen wir klein halten, also nehmen wir jemand aus dem Kohleland NRW, der bislang unbeleckt ist. Oder: Weil wir uns bei Gesundheit sowieso auf nichts Großes einigen, hat der Minister besser keinen Plan. Oder: Wer im Innenministerium versagt hat, wird bei den Bauern Ruhe halten. Nein, so zynisch kann es nicht zugehen. Und Sigmar Gabriel muss die Energiewende zum Erfolg führen, wenn er jemals Kanzler werden will. Unter ähnlichem Druck steht die Verteidigungsministerin. Was dürfen wir erwarten? Wir wissen es nicht. Es bleibt also Raum für Hoffnung

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