NOZ: Giffey warnt vor Groko-Aus - Pflege-Offensive startet
Osnabrück (ots)
Familienministerin: Heil der SPD kann nicht in Verlassen der Großen Koalition liegen - Unterstützung für Kandidat Scholz
Osnabrück. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre künftige Parteiführung eindringlich vor einem Austritt aus der Regierung gewarnt. "Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen Verlassen der Großen Koalition liegen", sagte Giffey im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Bürgerinnen und Bürger wollen eine verlässliche Regierung, die gute Arbeit leistet. Auch die künftige Führung sollte schnell klarmachen, dass die SPD gestalten will."
Das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung wird am kommenden Samstag bekannt gegeben. Auf die Frage, ob sie sich hinter das Bewerberduo Olaf Scholz und Klara Geywitz stelle, das sich am deutlichsten zur Großen Koalition bekennt, sagte Giffey: "Ja, ich unterstütze dieses Anliegen."
Die SPD habe in der Regierung schon viele sozialdemokratische Kernanliegen durchgesetzt. "Es macht einen positiven Unterschied im Alltag vieler Menschen, dass die SPD mitregiert. Wir haben einen klaren Auftrag, wir haben eine klare Handschrift", sagte die Ministerin. "Die SPD sollte mehr den Eindruck vermitteln, dass sie gern regiert."
Die 41-Jährige hatte selbst eine Kandidatur erwogen, wegen der Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aber davon abgesehen. Der NOZ sagte Giffey: "Solange die Freie Universität Berlin die Überprüfung meiner Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen hat, kann ich meine Partei mit dieser Frage nicht belasten. Ich möchte Klarheit haben."
Die FU habe ihre Arbeit vor zehn Jahren mit magna cum laude bewertet. "Jetzt stehen die Vorwürfe einer anonymen Internetplattform im Raum", sagte Giffey. "Das Ergebnis ist nun abzuwarten." Sollte die Prüfung negativ ausfallen, würde sie ihr Ministeramt niederlegen. "Ich habe gesagt, ich trete zurück, wenn mir der Doktortitel aberkannt wird. Dazu stehe ich", sagte Giffey.
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Giffey startet Pflege-Offensive
Familienministerin will mit Werbe-Kampagne junge Menschen für Beruf gewinnen - Pflegende Angehörige sollen entlastet werden
Osnabrück. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) geht in die Offensive gegen den Pflegenotstand: "Kommende Woche starte ich mit meinem Ministerium eine breite Kampagne, um junge Menschen für die Pflege zu gewinnen und über die Chancen der neuen Pflegeausbildung zu informieren", sagte Giffey im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Zum neuen Jahr werde das Schulgeld in der Pflegeausbildung abgeschafft und eine angemessene Ausbildungsvergütung für alle Auszubildenden abgesichert. "Das ist ein riesiger Schritt nach vorn", so die Ministerin. Zugleich werde die Ausbildung inhaltlich attraktiver, ermögliche einen Abschluss in Kinderkrankenpflege oder Altenpflege und ein anschließendes Studium. "Pflege ist viel mehr als 'satt und sauber'. Dafür müssen wir jetzt Menschen gewinnen", betonte sie. "Dann ist das gemeinsame Ziel zu schaffen, die Zahl der Pflege-Azubis in fünf Jahren um zehn Prozent zu steigern."
Um Angehörigen die Möglichkeit zu geben, bedürftige Eltern zu pflegen, erwägt die Ministerin Entlastungen. "Es gibt die Idee für ein Familienpflegegeld, also eine Lohnersatzleistung nach Vorbild des Elterngeldes. Das könnte es pflegenden Angehörigen ermöglichen, in Teilzeit zu arbeiten oder zeitweise ganz aus dem Beruf auszusteigen. Ich habe Sympathien für dieses Konzept. Wir prüfen das", sagte sie. Zwar wäre dies "mit erheblichen Kosten verbunden", betonte die SPD-Politikerin, ergänzte aber: "Die Angehörigen sind der größte Pflegedienst in Deutschland. Das ist eine Leistung, die nicht hoch genug geschätzt werden kann."
Angesichts des verheerenden Personalmangels in der ambulanten und stationären Pflege mahnte Giffey aber auch zu Geduld. "Es braucht Zeit", sagte sie. "Die neuen Kolleginnen und Kollegen fallen nicht vom Himmel." Sie verwies neben der neuen Pflegeausbildung auf weitere Maßnahmen: "Das Gesetz für bessere Pflege-Löhne ist im Bundestag. Die Arbeitsbedingungen werden verbessert, etwa durch Digitalisierung. Und die Bemühungen laufen, Pflegekräfte aus dem Ausland zu gewinnen, weil wir alle Möglichkeiten nutzen müssen, um jetzt mehr Pflegekräfte zu bekommen."
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