NOZ: Rund 100 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber in Osnabrück angezeigt
Osnabrück (ots)
Rund 100 Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerber in Osnabrück angezeigt
Mit Scheinidentitäten mehrfach Leistungen kassiert
Osnabrück. Nicht nur im Raum Braunschweig haben sich Asylbewerber mit Scheinidentitäten Sozialleistungen erschlichen: Auch im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück sind 2016 rund 100 ähnliche Fälle angezeigt worden, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Dabei gehe es um Betrug zum Nachteil von Sozialversicherungen und Sozialleistungsbetrug durch Flüchtlinge, erklärte die Polizeidirektion. Rund drei Viertel der Anzeigen sind demnach in der Polizeiinspektion Osnabrück eingegangen. Weitere Inspektionen gibt es in Aurich, Leer und Lingen.
Die Masche der Betrüger gleicht dem Bericht zufolge dem Vorgehen in den bereits bekannten Fällen. Die Polizeidirektion Osnabrück verdeutlicht dies an einem Beispiel aus der Landesaufnahmebehörde (LAB) Niedersachsen am Standort Bramsche. Dort habe sich ein angeblich sudanesischer Flüchtling Anfang September 2016 als Asyl suchend gemeldet. Er führte nach Angaben der Polizei keinerlei Ausweispapiere mit sich, die auf seine Identität hinwiesen. Erst nachdem ihm bei erkennungsdienstlichen Maßnahmen Fingerabdrücke abgenommen worden waren, habe sich herausgestellt, dass der Beschuldigte bereits im Oktober 2015 nach Deutschland eingereist war. Dabei hatte er noch andere Personalien angegeben.
Weitere Ermittlungen ergaben laut NOZ, dass der Flüchtling vier verschiedene Personalien allein in Niedersachsen benutzt hat und zudem an drei verschiedenen Orten gemeldet ist. Dadurch habe er an drei Sozialämtern zeitgleich Gelder erhalten und insgesamt rund 12 000 Euro kassiert.
Die Braunschweiger Sonderkommission Zentrale Ermittlungen (Zerm) verfolgt derzeit mehr als 300 ähnlich gelagerte Fälle. Im Sommer 2015 eingereiste Asylbewerber ließen sich laut der Kommission in der Landesaufnahmestelle Braunschweig mehrfach registrieren, um in mehreren Gemeinden parallel Leistungen zu beziehen.
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