Neue OZ: Kommentar zu Kurt Beck/Nürburgring-Pleite
Osnabrück (ots)
Angeschlagen
Einigkeit macht stark. Unter diesem Motto haben die Landtagsabgeordneten der rot-grünen Koalition in Rheinland-Pfalz gestern den Misstrauensantrag gegen Kurt Beck abgeschmettert. Der langjährige Ministerpräsident, über dessen Rückzug noch im Frühjahr öffentlich spekuliert worden war, bleibt damit weiter an der Macht. Nach der Abstimmung kann Beck zumindest etwas aufatmen, stehen doch die Regierungsparteien SPD und Grüne geschlossen hinter ihm.
Aber die Debatte um die Nürburgring-Pleite ist damit für Beck und die Sozialdemokraten noch nicht ausgestanden. Weitere unangenehme Untersuchungen stehen an. Daher wird es lange dauern, bis Gras über das mehr als 300 Millionen Euro schwere Debakel gewachsen ist.
Politisch bleibt Beck wegen des Finanzdesasters weiterhin angeschlagen, wie auch die jüngsten Umfragen belegen. Seine Herausforderin Julia Klöckner von der CDU hat aus dem Fiasko in der Eifel Kapital geschlagen und den Mainzer Ministerpräsidenten an Popularität überflügelt.
Das in den Sand gesetzte Bauprojekt war eines der teuersten Infrastrukturvorhaben in Rheinland-Pfalz. Zwar kann sich Becks Bilanz als Ministerpräsident generell sehen lassen. So genießt er etwa einen guten Ruf als geschickter Verhandler im Bundesrat. Doch das Scheitern am Nürburgring schadet ihm auch deshalb nachhaltig, weil es ein persönliches Anliegen war.
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