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Neue OZ: Kommentar zu Biosprit

Osnabrück (ots)

Fehlentwicklungen stoppen

Die Strategie der FDP für den eigenen parlamentarischen Überlebenskampf läuft auf Hochtouren. Als Vehikel dient diesmal der böse Bube Biosprit. Nach Entwicklungsminister Dirk Niebel warnt nun auch Parteifreund Patrick Döring vor dem Agro-Treibstoff. Und in einer ungewohnten Allianz springen die Linke, Grüne, Greenpeace und andere Umweltorganisationen der FDP bei. Etwas Besseres hätte den Liberalen nicht passieren können.

So sinnvoll der Niebel-Vorstoß war, weil er eine erlahmte Debatte um Tank und Teller wieder in Gang gebracht hat: Die Problemlage ist weitaus differenzierter, als manche glauben machen wollen. Der von Niebel geforderte Stopp des Agrosprits E10 ist zwar ethisch sehr berechtigt, würde jedoch den Welthunger kaum lindern. Denn in Deutschland landen lediglich rund vier Prozent der Getreideernte als Ökosprit in der Zapfsäule. Niebel liegt zudem falsch, wenn er Rot-Grün die Schuld an der Malaise zuweist. Erstens hat die Große Koalition das Biokraftstoffquotengesetz auf den Weg gebracht. Zweitens gab es keine andere Wahl, um EU-Vorgaben zu erfüllen.

Mit einem Hinweis hat Niebel indes recht: Wenn Flächen für Nahrungsmittelproduktion wegen unsinniger Energiepolitik fehlen, muss dies geändert werden. Maismonokulturen in Deutschland wegen der Biogas-Förderung sind eine solche Fehlentwicklung. Immerhin steuert die Regierung inzwischen mit maximalen Maisquoten gegen.

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