Neue OZ: Kommentar zu EU-Gipfel
Osnabrück (ots)
Kuriose Wandlung
Die "blinde Wachstumsideologie" habe die Welt an den Abgrund geführt, argumentierten Globalisierungskritiker von links bis zu den Kirchen noch bis vor Kurzem im Angesicht der Finanz- und Schuldenkrise. Viel gesünder sei eine entschleunigte Wirtschaft, die auf Nachhaltigkeit achte, schlossen sich auch konservative und liberale Stimmen an.
Wie schnell die Zeiten sich ändern können. Denn derzeit gilt es in denselben Kreisen als schick, genau das zu fordern, was vorher so verteufelt wurde: Wachstum um jeden Preis, also auch mithilfe neuer staatlicher Schulden. Diese Angstreaktion ist ein Fehler. Staatsschulden wurden bereits früh in der Krise mit Drogen verglichen. Dass ein Entzug nicht ohne Pein vonstatten geht, darf von daher keinen überraschen.
Ebenso vorhersehbar war, dass ein allzu starker Spardruck zu der Lage führt, wie sie jetzt ist: Die Griechen rebellieren, auch andernorts scheitert eine Regierung nach der anderen. Bei dem Versuch, einen Mittelweg zwischen Sparen und Solidarität zu finden, sind die Spitzen der EU und allen voran Angela Merkel gescheitert.
Glücklicherweise lässt sich das korrigieren. An begrenzten Zugeständnissen, dabei könnte es sich um Euro-Bonds handeln, sollte eine gemeinsame Position jedenfalls nicht scheitern. Diese muss aber auch auf harter Konsolidierung bestehen. Höhere Ausgaben, völlig gleich, ob durch neue Schulden oder höhere Steuern, bergen eben keine Nachhaltigkeit, die doch früher allen so wichtig war.
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