Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Konflikte
Osnabrück (ots)
Das war überfällig
Endlich haben sie sich geeinigt. Eine gemeinsame Position zum Syrien-Konflikt, die auch von Russland und China mitgetragen wird, war längst überfällig. Dass es nun eine einstimmig beschlossene Erklärung des UN-Sicherheitsrates gibt, darf jedoch nicht über Folgendes hinwegtäuschen: Es handelt sich dabei nur um eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Nichtsdestotrotz müssen ein Ende der Gewalt sowie der Zugang für Hilfsorganisationen zu den Verletzten angesichts der eskalierten Lage in Syrien Priorität haben.
Russlands Einlenken ist keine Kehrtwende. Moskau scheint es regelrecht zu genießen, als politischer Akteur so heftig umworben zu werden, und hat sich entsprechend geziert. So ist es den Russen gelungen, ihre eigenen Formulierungen in der Erklärung unterzubringen, etwa, dass Regime und Opposition gleichermaßen für die Gewalt verantwortlich sind.
Zuletzt hat sich Assads Regime unbeeindruckt von internationalen Appellen gezeigt. Dass mit Russland nun auch ein Verbündeter ein Ende der Kämpfe fordert, könnte Signalwirkung haben. Gleichzeitig ist die syrische Opposition aufgefordert, den politischen Dialog mit dem Regime zu suchen. Das hat sie bisher abgelehnt. Trotz aller Hoffnung, die die Einigung weckt: Das Töten in Syrien beendet sie noch lange nicht.
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