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15.11.2011 – 22:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Bundesrechnungshof

Osnabrück (ots)

Schlag ins Gesicht

Schon wieder ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler. Alle Jahre wieder listet der Bundesrechnungshof Fehlplanungen und Schlampereien beim Bund auf. Und alle Jahre wieder summieren sich Kosten und Schäden auf einen Milliardenbetrag. Auch 2011 macht da keine Ausnahme. Dass Fehler geschehen, mag man noch als menschlich abhaken. Unverzeihlich ist aber, wenn aus Fehlern nicht gelernt wird, so etwa bei den Forschungseinrichtungen, die wiederholt mehr Geld erhalten haben als benötigt und nun 300 Millionen Euro an Reserven angehäuft haben. Ins gewohnt traurige Bild passt auch, dass bei der Bundeswehr, die regelmäßig durch Verschwendung auffällt, Munition im Wert von 46 Millionen Euro verrottet ist.

Am schlimmsten aber: Selbst Finanz- und Staatsschuldenkrisen haben offenbar bislang keinen heilsamen Einfluss gehabt. Eigentlich ist strengste Haushaltsdisziplin geboten, doch scheint das viele Verantwortliche beim Bund nicht weiter zu kümmern. Umso wichtiger ist der Appell des Rechnungshofes, die Neuverschuldung zu senken. Denn die Zinsausgaben sind mit jährlich 35 Milliarden Euro bereits jetzt einer der größten Posten im Bundesetat. Gar nicht auszudenken, wie teuer der Schuldendienst wird, wenn sich die Zinsen infolge der Krisen erhöhen. Betrachtet man zudem die Garantien und Gewährleistungen, die der Bund übernommen hat, wird vollends klar, dass Sparsamkeit höchste Priorität haben muss.

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