Neue OZ: Kommentar zu Atompolitik in Deutschland
Osnabrück (ots)
Wenig glaubwürdig
Die Atomkatastrophe in Japan hat die Bundesregierung vor zwei Wochen in eine politische Zwickmühle gebracht: Sie hätte nach den Schreckensbildern einfach am bisherigen Energiekurs festhalten können. Doch wenn sie die Atompolitik in Deutschland völlig losgelöst von den Ereignissen in Fukushima verteidigt hätte, dann wäre ihr nicht nur ein Gegenwind ins Gesicht geweht, sondern ein Sturm. Die Regierung hatte daher nur eine realistische Alternative: eine an Stimmung und Umfragen orientierte Kehrtwende in der Atompolitik.
Angesichts dessen wählten Union und FDP mit festem Blick auf die entscheidenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diese Möglichkeit - mit der Folge, dass Kritiker Schwarz-Gelb zu Recht einen Zickzack-Kurs vorwerfen konnten.
Das Wendemanöver war zu offensichtlich. Daher glaubte niemand ernsthaft den Beteuerungen aus dem Regierungslager, die Kehrtwende sei einzig und allein durch die unvorhergesehenen Ereignisse in Japan bestimmt gewesen.
Nur öffentlich gesagt hat das bisher niemand. Nach den jüngsten Schlagzeilen um Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gerät Schwarz-Gelb erneut in die Defensive. Wenige Tage vor der Wahl gibt es erneut ein Glaubwürdigkeitsproblem, denn niemand nimmt nun die Dementis wirklich ernst. Sollte es für die FDP im Südwesten zum Absturz kommen, gibt es daher schon jetzt einen Sündenbock: Der heißt Brüderle.
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