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Neue OZ: Kommentar zu Agrar
Gesundheit

Osnabrück (ots) - Peinliche Posse

Als wäre der Dioxin-Skandal nicht schlimm genug, muss sich der Bürger nun auch noch eine Politposse bieten lassen. Beim Beobachter bleibt nach der vergangenen Woche der Eindruck zurück, die Verantwortlichen in Berlin und Hannover seien mit dem Skandal überfordert. In der Landeshauptstadt dreht das führungslose Agrarministerium eine rhetorische Pirouette nach der anderen, um Informationslücken und Kommunikationspannen zu rechtfertigen. Gut, dass der Schwebezustand mit dem Amtsantritt Gert Lindemanns jetzt endet.

Auch in Berlin könnte Bundesagrarministerin Ilse Aigner einen Mann seines Kalibers gut gebrauchen. Denn sie stürzt im Dioxin-Skandal von einer Verlegenheit in die nächste. Zunächst reagierte sie gar nicht. Jetzt überzieht sie mit ihren Rücktrittsforderungen in Richtung Niedersachsen. Die Schelte soll offenbar davon ablenken, dass Aigner bisher in der Sache wenig eingefallen ist. Ihr Sofortprogramm gegen Futtermittelpanscher kam spät und liest sich wie ein Aufguss der Vorschläge aus den Ländern. Auch ihr Vorstoß für mehr Kompetenzen des Bundes bei der Futtermittelaufsicht hilft nicht weiter. Denn es ist egal, wer für die Kontrollen zuständig ist. Wichtig ist, dass sie stattfinden. Bund und Länder müssen bei der Kontrolle der Branche gemeinsam entschlossen durchgreifen. Politische Scharmützel helfen den Verbrauchern nicht weiter.

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