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Neue OZ: Kommentar zu Inneres
Sicherheit
Polizei

Osnabrück (ots) - Chance vertan

Kleines Karo statt wuchtigen Wurfs. Auf diese Kurzformel lässt sich die Polizeireform bringen. Wo ein Umbau der Sicherheitsarchitektur angekündigt war, plant der Bundesinnenminister Flickschusterei. Selbst der Chef seiner Expertenkommission ist sich dessen bewusst. Eckart Werthebach sprach entlarvend von einer behutsamen Lösung. Was im Klartext heißt: Mehr war im Konkurrenzgerangel zwischen Bund und Ländern einerseits sowie Innen- und Finanzminister andererseits nicht drin.

Nun also ein gemeinsames Dach, unter dem sich für die tägliche Arbeit des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei freilich kaum etwas ändert. Standorte, Personalstärke und Kompetenzen der neuen Behörde bleiben unverändert. Von einem deutschen FBI, vor dem sich mancher sorgt, kann keine Rede sein. Polizei ist weiterhin Ländersache, der Bund kommt nur in klar geregelten Sonderfällen zum Zuge.

Es ist schade, dass die Verantwortlichen in Bund und Ländern die Chance für eine echte Reform vertan haben. Der Sicherheit des Landes und den Polizisten dient das Schielen der Minister auf die eigene Zuständigkeit nicht. So werden weiterhin Beamte der Bundespolizei und des Zolls an Flughäfen die Passagiere kontrollieren. Und beide Behörden werden parallel gegen mafiöse Verbindungen und Schleuserbanden ermitteln. Klare Strukturen, mehr Schlagkraft? Fehlanzeige!

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