Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Bundeswehr
Osnabrück (ots)
Nicht einmal gefragt
Bundespräsident Christian Wulff hat die Debatte um die Reform der Bundeswehr gelobt. Was mag er damit gemeint haben? Die kurze Verständigung in Parteien und Parlament darüber, einen Grundwehrdienst abzuschaffen, der bis zur Sinnleere verkürzt worden ist?
Den Namen Reform verdient jedenfalls nicht, was die Koalition zum Umbau der Streitkräfte in die Wege geleitet hat. Es hebt allein darauf ab, den Wehretat herunterzufahren. So wie die vielen früheren sogenannten Reformen der Armee seit 1990 auch. Deshalb ist darüber - frei nach Russlands Ex-Regierungschef Viktor Tschernomyrdin - zu sagen: Wir haben alles versucht, auf dass es nicht werde wie immer; aber es wurde wie immer.
Wieder wird das Pferd von hinten aufgezäumt: Erst kommt das Geld, dann kommen die zu streichenden Kopfzahlen (übrigens nur die des Militärs, nicht die der gigantischen Zivilverwaltung). Selbstverständlich darf die Verteidigung nicht außen vor bleiben, wenn es um die Sanierung des aus allen Fugen geratenen Haushalts geht. Aber eine Militärreform ist eben mehr als ein Rechenexempel. Sie muss die überzeugende Antwort sein auf folgende Fragen: Welche Rolle, welches Gewicht strebt Deutschland in NATO und EU an? Wie definiert es seine äußere Sicherheit? Doch danach ist noch nicht mal gefragt worden.
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