Neue OZ: Kommentar zu Schweden
Wahlen
Osnabrück (ots)
Ein Zeichen für Deutschland
Jetzt auch noch Schweden. Mit seinem Wahlergebnis liegt es voll im europäischen Trend. Wann wird er Deutschland erreichen? Die wichtigste Veränderung: Selbst im ursozialdemokratischen Schweden bleiben die Sozialdemokraten meilenweit von alter Stärke entfernt. Teils, weil sie Themen wie den Umbruch der Arbeitswelt lange verschlafen haben, teils, weil ihre Konzepte etwa in der Finanzpolitik wenig überzeugen. Wie in Deutschland, wo ebenfalls klare Mehrheiten in der Sozial-, Steuer- oder Gesellschaftspolitik sozialdemokratische Positionen vertreten, vermag die Partei dies nur noch selten in Regierungsmacht umzumünzen.
Wahlsieger bleiben vielmehr bürgerliche Regierungschefs, die diese Positionen weitgehend übernehmen. Wie der Schwede Fredrik Reinfeldt, die Kanzlerin Angela Merkel, im weitesten Sinne sogar der Italiener Silvio Berlusconi, der zwar ganz anders redet, aber doch so regiert. Der Preis, den sie zahlen, ist die Differenzierung unter den Parteien, speziell die Stärkung fremdenfeindlicher Kräfte. Unter anderem Dänemark, Frankreich, Italien, die Niederlande, Österreich und Ungarn haben es vorgemacht, Schweden zieht nach.
Voraussetzung war stets eine vorzeigbare Parteiführung, die Extremismus dem Personal in der zweiten Reihe überlässt. So braucht es nach dieser Schweden-Wahl wenig Fantasie, um vorherzusagen: Sobald diese Voraussetzung auch in Deutschland gegeben ist, wird eine parlamentarische Kraft weit rechts von der Union entstehen.
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