Neue OZ: Kommentar zu Vertriebene
Stiftung
Steinbach
Osnabrück (ots)
Opfer à la Steinbach
Das Zentrum gegen Vertreibungen soll an Flucht und Vertreibung erinnern und die Versöhnung mit Osteuropa vorantreiben. Das eine geht nicht ohne das andere. Für Deutschlands Ruf ist es daher beschämend, dass Erika Steinbach im Streit um ihre Berufung in den Stiftungsrat die Verfolgung glasklarer Lobbyinteressen als Weg der Vernunft preist. Der Vertriebenen-Präsidentin geht es einzig und allein um das von Leid geprägte Schicksal von Millionen von Deutschen.
Doch was erst sollen Polen zu dem grauenvollen Unrecht im Zweiten Weltkrieg sagen, das Deutsche über sie gebracht haben? Außenminister Guido Westerwelle achtet die polnische Wahrnehmung der Geschichte in völlig angemessener Weise. Wer wie Steinbach die Oder-Neiße-Linie nicht anerkennt und gegen Polens Beitritt zur EU kämpfte, dem fehlt die moralische Legitimation, im wichtigsten Gremium einer Gedenkstätte der Versöhnung zu sitzen.
Wenn sich die Bundesregierung auf Steinbachs erpresserische Forderungen einließe, verlöre sie außenpolitische Achtung. Ein seriöser Kompromiss sähe bei einem Verzicht der CDU-Politikerin zwar mehr BdV-Sitze vor, aber keinesfalls die Unabhängigkeit des Rates vom Kabinett. Der Ausgleich der Interessen muss gewahrt bleiben.
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