Neue OZ: Kommentar zu Krankenversicherung
Osnabrück (ots)
Überraschender Schwenk der Union
Auf den künftigen Gesundheitsminister Philipp Rösler wartet viel Überzeugungsarbeit. Als neuer Ressortchef wird der junge FDP-Mann die Pläne der Koalition zur Krankenversicherung wohl noch oft erklären müssen. Wie bei der Pflege sollen Arbeitnehmer verstärkt zur Kasse gebeten werden - und deshalb schlägt Schwarz-Gelb bereits jetzt viel Skepsis entgegen. Tatsächlich kann die Reform Schwarz-Gelb noch Stimmen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kosten.
Doch es ist übertrieben, wenn manche Kritiker bei der Hinwendung zur Kopfpauschale, Gesundheitsprämie - oder wie immer man das Modell nennt - schon vom Ende der Solidarität sprechen, zumal es einen Ausgleich über das Steuersystem gibt. Mehr Wettbewerb für die Krankenkassen kann auch den Versicherten zugute kommen Und wenn es tatsächlich gelingt, das Verhältnis von Eigenverantwortung und Solidarität passend auszuloten, kann die Reform ein Fortschritt sein - besser jedenfalls als der sehr umstrittene Gesundheitsfonds. Es überrascht, dass Angela Merkel noch vor kurzem daran festgehalten hat und die Union jetzt umgeschwenkt ist. Daher tragen die Pläne deutlich die Handschrift der FDP.
Die Einführung im Jahr 2011 lässt der Koalition genügend Zeit, um nicht überhastet neue Gesetze zu verabschieden. Gleichzeitig ist noch viel Detailarbeit nötig. So sind die Ausführungen zum wichtigen Bereich Prävention bisher sehr allgemein gehalten.
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