Neue OZ: Kommentar zu Bundestagswahl
Osnabrück (ots)
Parteiensystem im Umbruch
Der Sieger des Tages heißt Guido Westerwelle. Der FDP-Vorsitzende hat Mut zum Risiko bewiesen, als er vor der Wahl - wie schon 2005 - eine Koalition mit SPD und Grünen klar ausschloss. Diese einseitige Festlegung auf Schwarz-Gelb hätte ihn und seine Partei leicht für weitere vier Jahre in die Opposition führen können.
Es kam anders. Umso mächtiger wird Westerwelle nun sein. Dies wird Angela Merkel in der künftigen Koalition zu spüren bekommen.
Die alte und neue Kanzlerin hat ein vorzeigbares Ergebnis eingefahren. Mehr aber auch nicht. CDU und CSU dümpeln in Prozentregionen, die im Unionslager mehr Frust als Freude erzeugen. Man darf gespannt sein, wie Merkel unter diesen Umständen die inhaltliche Meinungsführerschaft gegenüber einer FDP behaupten will, die vor Selbstbewusstsein nur so strotzt.
Im Vergleich zu den Sozialdemokraten geht es der Union aber noch gut. Denn der Stimmeneinbruch der SPD ist dramatisch und beginnt ihren Anspruch als Volkspartei infrage zu stellen. Das verspricht heiße inhaltliche Debatten unter den Genossen.
Im Kern muss es darum gehen, in der Opposition das Verhältnis zu Grünen und vor allem zur Linkspartei neu zu justieren. Ihnen gilt es, das Wasser abzugraben. Nur dann kann die SPD eines Tages wieder zur ganz großen Kraft links der Mitte werden.
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