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WAZ: Lösung gegen den Stau - Kommentar von Michael Kohlstadt zur zentralen Autobahn-Baubehörde
Essen (ots)
Mehr Macht für den Bund - selbst naheliegende Debatten über dieses Thema enden im föderalen Deutschland oft im Nichts. Zuletzt durfte Bundesinnenminister Thomas de Maizière erleben, wie die Länder seine Vorschläge für eine neue, bundeseinheitlichere Sicherheitsarchitektur inklusive Auflösung der Landesverfassungsschutzämter regelrecht in der Luft zerrissen.
Was es mit der Halbwertszeit solcher Abwehrreflexe auf sich hat, wird am Beispiel der jetzt geplanten Bundesautobahngesellschaft deutlich. Noch im vergangenen Jahr wurde das Ansinnen der Bundesregierung mit Empörung abgeschmettert - von Rot-Grün in NRW ebenso wie vom CSU-regierten Bayern: Föderalismus als Selbstbehauptungsübung. Kein Jahr und nur eine Milliarden-Finanzspritze zugunsten der Länder später nehmen die Pläne für eine neue Super-Straßenbaubehörde plötzlich geräuschlos konkrete Formen an. Der Bund wird zuständig für die Bundesautobahnen. Abwegig klingt das nicht. Angesichts immer neuer Staurekorde auf den Straßen darf der Autofahrer unkonventionelle Lösungen erwarten. Jetzt muss der Bund nur noch beweisen, dass er der bessere Autobahnplaner ist.
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