Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Opposition lobt Gröhe für Pflegereform
Essen (ots)
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) bekommt aus der Opposition Lob für die zweite Stufe seiner Pflegereform. Die Pflegeexpertin der grünen Bundestagsfraktion, Elisabeth Scharfenberg, forderte Gröhe aber auf, dafür zu sorgen, dass die zusätzlichen Mittel tatsächlich die Versorgung pflegebedürftiger Menschen verbesserten.
"Das zweite Pflegestärkungsgesetz weist an vielen Stellen in die richtige Richtung", sagte Scharfenberg der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe). "Klar ist aber, dass mehr Geld nicht automatisch bessere Qualität bedeutet. Die zusätzlichen Mittel müssen in Form besserer Leistungen bei den Pflegebedürftigen und auch bei den Beschäftigten in Form besserer Arbeitsbedingungen ankommen."
Scharfenberg kritisierte, dass die vorgesehenen Finanzmittel nicht dauerhaft ausreichten: "Schon in wenigen Jahren wird wieder eine Erhöhung des Beitragssatzes erforderlich sein." Sie verlangte deshalb erneut die Einführung einer Pflege-Bürgerversicherung.
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