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WAZ: Waffenexport: Gabriel ist im Wort - Kommentar von Christian Kerl
Essen (ots)
Dieser Trend bei den deutschen Rüstungsexporten ist bedenklich: Weil die Nachfrage nach Kriegsgerät bei der Bundeswehr und den Verbündeten zurückgeht, versucht die Industrie zunehmend Waffen in umstrittene Empfängerländer zu verkaufen.
Eigentlich ist der Wirtschaftsminister angetreten, das zu ändern. Gabriel hat wiederholt einen restriktiven Kurs bei Rüstungsexporten versprochen. Gut so. Seltsam nur, dass der Zuwachs bei solchen Waffengeschäften auch unter Gabriels Verantwortung so unvermindert anhält. Noch mag sich der Minister darauf berufen, dass ihn Vorentscheidungen der schwarz-gelben Regierung binden. Aber wenn die Kursänderung so schwierig ist, warum weckt der Minister so hohe Erwartungen?
Wenn Gabriel nicht aufpasst, wird die Rüstungspolitik für ihn zum Stolperstein - die Opposition reibt sich schon die Hände.
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