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WAZ: Berlusconis Sexprozess - Kommentar von Eva Arndt
Essen (ots)
Fast jeden Prozess gegen ihn hat der langjährige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi bisher an sich abtropfen lassen. Staatsanwälte sind dem Juristen und Milliardär schon seit Jahren verhasst. Er fühlt sich von ihnen verfolgt, schließlich sei er in keinem einzigen Verfahren verurteilt worden, betont er immer wieder. Der letzte Korruptionsprozess gegen ihn wurde ausgesetzt, weil er die Gesetze zu seinen Gunsten geändert hatte, so dass er zunächst einmal volle Immunität besaß. Das änderte sich schlagartig, als das Verfassungsgericht am 13. Januar 2011 entschied, dass Berlusconi und die Regierungsmitglieder keine uneingeschränkte Immunität genießen. Jetzt wird der Prozess wieder aufgenommen. Gerichtsverfahren gegen den Cavaliere gab es viele. Meistens wegen Korruption oder Bilanzfälschung. Ernste Konsequenzen blieben ihm aber erspart. Entweder gab es eine Amnestie oder Freisprüche wegen Verjährung oder aus Mangel an Beweisen. Zum ersten Mal wird es jetzt richtig eng für den Ministerpräsidenten, der auf keinen Fall zurücktreten will. Es wäre ein Witz der Ge-schichte, wenn der 74-Jährige ausgerechnet über Beine von 17-Jährigen stolpern würde.
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