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WAZ: Hohe Rechnung - Kommentar von Matthias Korfmann

Essen (ots) - Das Maß ist voll, schimpfen die Städte im Land. Sie wollen keine Melkkühe sein; sie fühlen sich über den Tisch gezogen; sie glauben, ihre Rechnung für die Kosten der deutschen Einheit fällt viel zu hoch aus. Seit Jahren streiten Kommunen und Land um jeden Cent, den sie für den Osten berappen müssen. Der Streit wird immer lauter, denn die Kassen sind immer leerer. Natürlich stecken nicht alle NRW-Städte in der Schuldenfalle. Da gibt es reiche Kommunen - im Rheinland ein paar mehr als in Westfalen - , die ruhig jedes Jahr ein paar Millionen in den Solidarpakt stecken können. Aber da gibt es auch die anderen, die mit den kaputten Straßen und zugigen Schulhäusern. Die ganze Stadtteile mit "erhöhtem Erneuerungsbedarf" und Nothaushalte haben. Noch immer sehen Teile von Essen, Dortmund und Gelsenkirchen nicht gerade aus wie blühende Landschaften. Den Bürgern dort ist der Sinn eines Solidarpaktes nur schwer zu vermitteln. Es wäre fatal, den Pakt in Gänze infrage zu stellen. Aber er gehört immer wieder neu auf den Prüfstand. Und manche Stadt, manche Gemeinde hat das gute Recht zu sagen: Zieht uns bloß nicht über den Tisch!

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