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WAZ: Linke ausgetrickst - Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots) - Mit dem Gerede über Neuwahlen sind viele Akteure schnell bei der Hand - schneller als es die Realität hergibt. Jetzt hat die Ministerpräsidentin das N-Wort strapaziert und mit der Warnung an die Linke verbunden, das Aus für die Studiengebühren nicht zu blockieren. Krafts trickreicher Vorstoß dient einem doppelten Zweck: erstens soll er sie nach dem ruhmlosen Konflikt um den Haushalt in die Offensive bringen, zweitens die Linke in die Enge treiben. Die Reaktionen zeigen, dass Kraft sie an einem empfindlichen Punkt getroffen hat. Die Linke, von deren Duldung die rot-grüne Minderheit im Landtag maßgeblich abhängt, hantiert im Streit um die Semestergebühr von 500 Euro mit maximalen Forderungen: weg damit, am besten sofort. Das ist ein Fehler. Auch jetzt wird sie klein beigeben müssen und das Wintersemester abwarten. Denn ließe sie die rot-grünen Pläne komplett scheitern, würde das für die Linke zum Desaster. Wenn ausgerechnet die Vorkämpfer der Ausgebeuteten und Entrechteten mit dem Makel in Neuwahlen gehen müssten, das Ende der Studiengebühren verhindert zu haben, könnten sie sich das Geld für den Wahlkampf sparen.

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