Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB: Nutzung von E-Fahrzeugen fördern, Verkehrswende einleiten!
Berlin (ots)
"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf mit dem die Verbreitung von E-Fahrzeugen weiter gefördert werden soll", erklärte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute in Berlin.
Die Städte und Gemeinden haben ein großes Interesse daran, dass die Emissionen des Straßenverkehrs sinken. Weniger Schadstoffe und weniger Lärm bedeuten mehr Lebensqualität. Dafür eignen sich besonders E-Fahrzeuge. Die Elektromobilität ist nachhaltig, schadstoffarm und Ressourcen schonend. Sie trägt dazu bei, durch den Verkehr verursachte Feinstaub- und Schadstoffbelastungen sowie Lärm in den Städten und Gemeinden zu reduzieren.
Die Förderung der E-Mobilität sollte Baustein einer umfassenden Verkehrswende in Deutschland sein. Die Kommunen sind ein wesentlicher Akteur dabei. Schon heute bieten die Kommunen elektrischen Nahverkehr mit Trams und Bahnen an und verbessern die Bedingungen für den Radverkehr mit seinen steigenden Anteilen von Pedelecs und E-Bikes. Wir sollten insbesondere Anreize schaffen, dass der örtliche Lieferverkehr in den Innenstädten mit Elektrofahrzeugen durchgeführt wird. Das reduziert die Feinstaubbelastung mehr als die mit großem Verwaltungsaufwand eingeführten Umweltzonen. Kostenlose Parkplätze, erleichterter Zugang in die Fußgängerzonen zur Anlieferung und die Benutzung von Busspuren wären gerade für das Handwerk ein attraktiver Anreiz.
Die im Elektromobilitätsgesetz vorgesehenen Erleichterungen für die Nutzer von E-Fahrzeugen sind aus kommunaler Sicht grundsätzlich geeignet, deren Verbreitung zu fördern. Allerdings kann die Einräumung bestimmter Privilegien immer nur auf der Grundlage der konkreten Verhältnisse des Verkehrsraumes vor Ort getroffen werden. Deshalb muss es in die Kompetenz der Städte und Gemeinden fallen, Privilegien zur Nutzung der öffentlichen Straßen und Wege für den Ladevorgang, beim Parken, bei der Benutzung von Busspuren sowie Ausnahmen von Durchfahrverboten selbst anzuordnen und wieder aufzuheben.
Elektromobilität ist auch eine große Chance für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Deutschland gilt weltweit als erfolgreiches Autoland. Die deutsche Autoindustrie - wie auch die zahlreichen Zulieferbetriebe - sind ein bedeutender Arbeitgeber mit großem Innovationspotential.
In den Mobilitätskonzepten der Zukunft - das gilt insbesondere für die Megastädte in Asien und Amerika - spielt die Elektromobilität eine entscheidende Rolle. Wenn der Exportweltmeister Deutschland sich auf diesem Markt etablieren will, muss er zeigen, dass diese Mobilitätsform sich auch in Deutschland bewährt und eine Zukunft hat.
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