BERLINER MORGENPOST: Die falschen Schwerpunkte
Leitartikel von Andreas Abel zu Justizsenator Behrendt
Berlin (ots)
Dirk Behrendt setzt offenbar die falschen Schwerpunkte. Sein Amtsbereich umfasst Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Die Kritik, er profiliere sich vor allem auf den beiden letzten Feldern, äußern inzwischen auch Mitarbeiter seiner eigenen Verwaltung. Der Grünen-Politiker muss sich vor allem um die Justiz kümmern, darf sich nicht als "Schönwetter-Senator" gerieren. Um Sicherheitslücken im Justizvollzug zu schließen, sind vor allem Investitionen notwendig - in Technik und in Personal. Um mehr Mitarbeiter muss ein Senator in Haushaltsberatungen kämpfen. Die wurden für den Etat 2018/2019 erst kurz vor Weihnachten beendet. Nicht nur Gewerkschaftsvertreter halten den dort vorgesehenen Personalzuwachs für unzureichend. Hat sich Behrendt ausreichend für die Justiz stark gemacht? Das muss er unter Beweis stellen, das erwarten die Berliner.
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