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10.05.2016 – 16:25

Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Initiative "Volksentscheid Fahrrad" will Unterschriftensammlung vor Pfingsten starten

Berlin (ots)

Die Initiative "Volksentscheid Fahrrad" will noch vor dem Pfingstwochenende mit dem Sammeln von Unterschriften beginnen.

Das sagte Initiator Heinrich Strößenreuther dem rbb.

Er hoffe, dass Mittwoch oder Donnerstag die amtliche Kostenschätzung des Senats vorliege, so Strößenreuther. Sie ist notwendig, damit das Volksbegehren und damit das Unterschriftensammeln starten kann.

Läuft alles nach Plan, will die Initiative am Donnerstagabend "auf den grünen Knopf" drücken, wie Strößenreuther sagt. In dieser zweiten Stufe müssten 174.000 gültige Unterschriften zusammenkommen, damit es im nächsten Jahr zu einem Volksentscheid kommen kann. Die Initiative fordert in ihrem Gesetzentwurf unter anderem mehrere hundert Kilometer neue Radstreifen auf den Straßen und grüne Wellen für Radler.

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