Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) zum Vorgang des "Stasi-IM"

Berlin (ots) - Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) sieht sich seit dem Wochenende mit dem Vorwurf konfrontiert, einen ehemaligen Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) der DDR-Staatssicherheit in leitender Funktion als Redakteur beschäftigt zu haben. Der rbb stellt dazu fest:

Nach der Fusion von ORB und SFB hat der rbb in den Jahren 2005/2006 eine Überprüfung aller programmprägenden festen und freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie seiner Führungskräfte auf Stasitätigkeit veranlasst. Der jetzt genannte Mitarbeiter wäre aber auch damals nicht überprüft worden, da er weder in leitender noch in programmprägender Funktion arbeitet. Er wurde 2009 befristet angestellt, sein Vertrag endet 2011.

Grundsätzlich befragt der rbb jeden neu einzustellenden Beschäftigten unter anderem nach einer eventuellen IM-Tätigkeit. Der jetzt benannte Mitarbeiter hat bei seiner Einstellung diese routinemäßige Frage nicht beantwortet. Das wurde akzeptiert, da er weder in programmprägender noch in leitender Funktion tätig ist. Er arbeitet beim rbb vielmehr als so genannter Sende-Redakteur. Ein Sende-Redakteur ist inhaltlich und organisatorisch verantwortlich dafür, dass ein an anderer Stelle produziertes Programm so wie geplant und für den jeweiligen Kanal benötigt gesendet wird. Sollten Änderungen notwendig sein, wird erst nach Rücksprache mit der Redaktionsleitung entschieden.

Der Mitarbeiter hat inzwischen das Gespräch mit dem rbb gesucht. Wir setzen diese Gespräche zunächst intern fort. Ob und ggf. welche Konsequenzen zu ziehen sind, entscheidet sich nach deren Abschluss, die Information der Öffentlichkeit folgt.

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Justus Demmer
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