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18.09.2018 – 19:28

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: SPD-Innenpolitiker: Werden Maaßens Arbeit als Staatssekretär genau beobachten

Stuttgart (ots)

In der SPD-Bundestagsfraktion wird die Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident begrüßt, seine Ernennung zum Innenstaatssekretär jedoch bedauert. "Maaßen konnte nicht im Amt bleiben, weil das Vertrauen fehlte, dass er rechtsradikale Strukturen bekämpft", sagte ihr rechtspolitischer Sprecher Johannes Fechner der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". In Bezug auf Maaßens künftiges Amt verwies er auf die Koalitionszwänge: "Das war bestimmt keine SPD-Idee, ist aber Teil der Koalitionsabmachung, dass jeder Minister einer Partei seine Staatssekretäre selbst wählen kann: Wir werden Maaßens Arbeit als Innenstaatssekretär genau beobachten."

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