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10.09.2018 – 23:08

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Kampf gegen Rechtsextremismus

Stuttgart (ots)

Das Bild des Nazis, der in Köthen von "Rassenkriegen" spricht, ist inzwischen berühmt. Dieser Fall könnte strafbar sein. Unterbunden hat die Polizei die Rede trotzdem nicht, eine mögliche Volksverhetzung ist nicht einfach nachzuweisen. Rechtsextremisten sind darin geübt, ihre Parolen genau diesseits der Nahtstelle zur Strafbarkeit zu formulieren. Eine Demokratie muss das aushalten. Sie hat es übrigens auch lange Jahre ausgehalten, in denen diese Leute regelmäßig durchs Land zogen, ohne dass es viele scherte. Aber mit den Ereignissen von Chemnitz hat sich das geändert. Das hat mit dem dort geschehenen Tabubruch zu tun, bei dem sich Bürger mit Extremisten gemein machten. Er ließ etwas spürbar werden: Wenn die Demokratie selbst ins Visier von Angreifern rückt, kann ihre Toleranz schnell zu ihrer Schwäche werden.

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