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06.06.2006 – 20:21

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zur Großen Koalition

    Halle (ots)

In der Union herrschen Ungeduld und Enttäuschung. Das ist verständlich, hilft aber nicht weiter. Denn die SPD ist nun mal gleich stark und ihre Reformbereitschaft wenig entwickelt. Und dennoch kochen manche Unions-Länderfürsten ihr eigenes Süppchen. Mit der Behauptung, mehr Reformen zu wollen, schaffen sie ein Klima, das noch weniger Reformen erlaubt als tatsächlich möglich wären. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann dagegen wenig tun.Die Große Koalition wird ihren geringen Spielraum nur ausschöpfen und vielleicht darüber hinaus gehen können, wenn sie Sachfragen nicht machtpolitisch auflädt. Wer für ein konfrontatives Klima sorgt, schadet der Kanzlerin und dem Land, das sie regiert. Zuletzt beschädigt er die Demokratie.

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Jörg Biallas
Telefon: 0345/565-4242

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