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06.05.2006 – 02:07

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt Linkspartei will SPD zum "Anhängsel" machen

    Halle (ots)

Um langfristig die Regierung stellen zu können, will die Linkspartei.PDS die SPD zu ihrem "Anhängsel" machen. Das sei strategisches Ziel seiner Partei bis 2011, sagte Landtagsfraktionschef Wulf Gallert in einem Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagsausgabe). Die Linkspartei wolle die politische Auseinandersetzung in Sachsen-Anhalt bestimmen und "die dominierende Kraft" werden. "Wir wollen die Koalition vor uns hertreiben und haben dafür gute Voraussetzungen, weil sich die SPD aus der sozialen Frage zurückgezogen hat", sagte Gallert. In den Koalitionsverhandlungen habe die SPD entsprechende Positionen aufgegeben, die CDU habe sich etwa bei Studiengebühren und Mindestlohn durchgesetzt. Gallert kritisierte, den Sozialdemokraten fehle ein Gesellschaftsbild als Ziel ihrer Politik. Der SPD gehe es mehr um Machtpolitik als um Inhalte. Gallert griff auch den Landes-Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) an. Er sei in seiner Partei "nicht die Ausnahme, sondern die Personifizierung des Trends".

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