Merz schlägt fünf Sonderwirtschaftszonen in Ostdeutschland vor
Wirtschaft/Wirtschaftspolitik (ots)
Halle. Um Ostdeutschland wirtschaftlich voranzubringen, ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offen für Sondergebiete. "Vielleicht muss man auch nachdenken, ob man Sonderwirtschaftszonen schafft", sagte Merz beim Besuch des Chemiestandortes Leuna. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.
Sonderwirtschaftszonen sind abgegrenzte Gebiete, in denen gesetzliche Ausnahmeregeln, beispielsweise im Steuer-, Verwaltungs- oder Arbeitsrecht, gelten können, die Investitionen erleichtern sollen.
Merz kündigte an: Wenn sich der Pulverdampf der Landtagswahlen verzogen habe, würde er sich gern mit den fünf ostdeutschen Ministerpräsidenten zusammensetzen und gucken, was man strukturell für die ostdeutschen Länder besser machen könne. Dem Kanzler schwebt vor, für jedes Bundesland ein großes Technologieprojekt zu bestimmen.
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