Sachsen-Anhalt/Finanzen
Mittel für Fluthilfeprojekte reichen nicht aus
Halle/MZ (ots)
In Sachsen-Anhalt stehen große Fluthilfeprojekte auf der Kippe, weil die Baukosten in den vergangenen Jahren explodiert sind. Wie das Finanzministerium der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) bestätigte, reiche das Geld aus dem Fluthilfetopf des Bundes nicht aus, um die Mehrbedarfe zu decken. In Halle betrifft das unter anderem den Neubau der Eissporthalle, der nicht begonnen wird, oder die noch offene Sanierung des Osendorfer Sees.
Nach der Jahrhundertflut 2013 waren im Land Schäden in Höhe von 953 Millionen Euro an öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsanlagen festgestellt worden. Daran hatte sich auch die Bemessung der Fluthilfe orientiert. Bis 2016 mussten die betroffenen Kommunen ihre Anträge auf Fluthilfe stellen. Preissteigerungen wurden seinerzeit nicht bedacht. Wie das Finanzministerium jetzt der MZ auf Anfrage mitteilte, verfüge das Sondervermögen des Bundes zur Fluthilfe nicht über Mittel, die den Ländern zur Ausfinanzierung der Mehrbedarfe zur Verfügung gestellt werden könnten. Wie viele Projekte in Gefahr sind, konnte das Finanzministerium nicht sagen.
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