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07.01.2011 – 19:48

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Immer häufiger touren Abgeordnete ins Ausland

Cottbus (ots)

Wenn einer eine Reise macht, dann kann er was erleben. Auf Steuerzahlerkosten erst recht. Typisch Abgeordnete. Wer sich kurz vor der Bundestagswahl noch schnell sündhaft teure Stifte bestellt, und wer sich gerne mal die Diäten erhöht, während andere über Nullrunden nicht hinauskommen, der gönnt sich auch den einen oder anderen kostspieligen Flug. So oder so ähnlich dürften die ersten Reflexe auf die neue Reisestatistik des Bundestages ausfallen. Doch gemach: Man tut den Abgeordneten Unrecht, wenn man sie jetzt allesamt als Abstauber abstempelt. Denn es gibt gute Gründe, dass sich Parlamentarier auch mal aus dem Raumschiff Berlin entfernen: Die Internationalisierung der Politik beispielsweise schreitet unaufhörlich voran. Durch neue Institutionen, neue Gremien und neue Kooperationen sind auch die Volksvertreter gefordert, immer häufiger im Ausland präsent zu sein, sich zu informieren, zu ihren Themen Erfahrungen und Meinungen auszutauschen. Und deutsche Interessen dabei zu vertreten. Das gilt gerade für den europäischen Einigungsprozess - wenn der Bundestag nicht alle Rechte nach Brüssel abgeben will, müssen seine Mitglieder auch dort mitreden. Reisen ins Ausland dienen außerdem dazu, sich möglichst ungefiltert ein Bild davon zu machen, was man politisch daheim auf den Weg gebracht hat. Soll heißen: Auch Abgeordnete müssen dafür geradestehen, wenn anderswo deutsches Steuergeld unsinnig verprasst oder zweckentfremdet wird. Schließlich fließen Milliarden in andere Länder. Das ist die eine Seite der Reiselust-Medaille. Und zwar die positive. Auf der negativen Seite steht eine gewisse Leichtigkeit, eine Selbstverständlichkeit, die sich bei Abgeordneten eingeschlichen zu haben scheint. Vor allem wenn es darum geht, in ziemlich ferne Länder zu reisen. Einen Grund für solche Trips gibt es sicherlich immer. Aber anders kann man den Rüffel von Bundestagspräsident Norbert Lammert nicht deuten, der die Parlamentarier schon Mitte des Jahres dringend zur Mäßigung aufgerufen hatte. Reisen kosten schließlich Geld. Und zwar viel Geld, zumal Volksvertreter, Delegationen und Ausschüsse nicht gerade Holzklasse touren. Wenn der Bundestag nun so darauf reagiert, dass er wie vom Steuerzahlerbund kritisiert seinen Reiseetat überaus kräftig aufstockt, dann ist das das falsche Signal. Das schürt eben jene Reaktionen, die kein gutes Haar an den Volksvertretern lassen. Deswegen gilt: Reisen auf Steuerzahlerdeckel müssen genau hinterfragt und geprüft werden. Vielleicht noch mehr als bisher.

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