BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

Fröhlich: Krisenmechanismus muss Eigenverantwortung der Eurostaaten stärken
BVR teilt Sachverständigenrats-Forderung nach Schärfung des Stabilitätspaktes

Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Uwe Fröhlich, bestärkt die Bundesregierung in ihrem Vorhaben, einen dauerhaften europäischen Krisenmechanismus für Eurostaaten einzurichten, der den im Jahr 2013 auslaufenden Euro-Rettungsschirm ablöst. Auch der Sachverständigenrat der Bundesregierung hatte am Mittwoch die Einrichtung eines solchen Verfahrens eingefordert. Wichtig sei jedoch, dass die richtigen Anreize gesetzt würden.

Fröhlich: "Der geplante Krisenmechanismus muss die Eigenverantwortung der Eurostaaten stärken. Keinesfalls darf die Reform der Euro-Regeln in eine Transferunion führen." Nur so könne die Stabilität des Euro auf Dauer gesichert werden. Doch sei die Einrichtung eines dauerhaften Krisenmechanismus nur ein Bestandteil einer breit angelegten Reform der Euro-Regeln. Wie der Sachverständigenrat fordert der BVR darüber hinaus eine deutliche Schärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes.

Die Konjunkturprognose des Sachverständigenrats für dieses Jahr hält der BVR für erreichbar. Der Sachverständigenrat sagt in seinem heute veröffentlichten Jahresgutachten für 2010 ein preisbereinigtes Wirtschaftswachstum von 3,7 Prozent und für 2011 von 2,2 Prozent voraus. Die Erwartung eines niedrigeren, aber immer noch soliden Wachstums in 2011 durch die fünf Weisen beurteilt der BVR als realistisch.

Fröhlich: "Das Rekordwachstum dieses Jahres wird sich im kommenden Jahr nicht fortsetzen. Der schrittweise Rückzug aus der weltweit außerordentlich expansiven Fiskalpolitik wird sich dämpfend auf die deutsche Volkswirtschaft auswirken." Die Chancen stünden allerdings gut, dass sich der Zuwachs ausgewogener als in den vergangenen Jahren auf Binnen- und Außenwirtschaft verteilen werde. Um ein nachhaltiges Wachstum zu gewährleisten, sei es unabdingbar, die institutionellen Grundlagen des Euro zu stärken.

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