EU-Kommission bestätigt: Deutsche Bahn als Einheit von Netz und Transport entspricht europäischem Recht
Berlin (ots)
Umsetzung des EU-Eisenbahnrechts ist an funktionierendem Wettbewerb zu messen, nicht an Organisationsmodellen (Berlin, 3. Mai 2006) Die Deutsche Bahn AG begrüßt wesentliche Aussagen der heutigen Mitteilung der EU-Kommission zur Umsetzung des Eisenbahn-Infrastrukturpakets in den Mitgliedstaaten. Dabei hat sie unter anderem festgestellt, dass der Umsetzungsgrad der Maßnahmen zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums in den Mitgliedstaaten noch uneinheitlich ist. Diejenigen Mitgliedstaaten, die wie Deutschland eine konsequente Reform durchgeführt haben, besäßen heute besonders leistungsfähige Schienenverkehrsunternehmen. Positiv wertet die DB AG auch die Klarstellung der Kommission, dass die verschiedenen Bahnorganisationsmodelle der Mitgliedstaaten mit EU-Recht in Einklang stehen. Damit wird auch die bestehende Struktur der DB AG in der Einheit von Schienennetz und Transport bestätigt. Die Kommission hat in ihrer Mitteilung angekündigt, sich zukünftig vor allem auf die Gewährleistung eines funktionierenden Wettbewerbs zu konzentrieren. "Dies ist der richtige Ansatz im Sinne eines kunden- und wettbewerbsfreundlichen Bahnsystems", kommentierte Joachim Fried, Konzernbevollmächtigter für Europäische Angelegenheiten, Wettbewerb und Regulierung. Er wies darauf hin, dass Deutschland im Hinblick auf funktionierenden Wettbewerb und wirksame Regulierung europaweit eine Spitzenposition einnehme. Hierauf weise auch die Kommission in ihrem Bericht verschiedentlich hin.
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