Rheinische Post: Krippen-Dilemma
Düsseldorf (ots)
Von Eva Quadbeck
Familienministerin Ursula von der Leyen hat sich in eine Zwickmühle manövriert. Sie hat vollmundig 500.000 neue Betreuungsplätze angekündigt und den Eindruck erweckt, als wolle der Bund sich kräftig beteiligen. Nun hat die SPD diese Idee beherzt aufgegriffen und ein Finanzierungskonzept vorgelegt, das den traditionell organisierten Familien Einschnitte beschert. Das kann die Union nicht akzeptieren. Da die Ministerin ihren Vorstoß nicht mit der Fraktion und offenbar auch nicht mit der Partei abgesprochen hat, lässt die Union sie nun die Suppe allein auslöffeln, die sie sich eingebrockt hat. Selbst die Kanzlerin, die von der Leyen bei ihrer fortschrittlichen Familienpolitik stets den Rücken gestärkt hat, springt ihrer Ministerin nicht zur Seite. Zum ersten Mal ist der Shooting-Star des Kabinetts in ernsthafter Bedrängnis. Wenn von der Leyen nun tatsächlich auf der Linie bleiben muss, dass der Bund nur die Investitionskosten finanziert, ist das eine herbe Niederlage. Zudem ist diese Position für den Koalitionsfrieden gefährlich. Denn in der SPD sind viele sauer auf die Familienministerin, die den Sozialdemokraten erst das Thema moderne Familienpolitik abgeknöpft hat und nun ihre Ankündigungen offenbar nicht erfüllen kann.
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