Rheinische Post: Deutschlands Rolle - Von GODEHARD UHLEMANN
Düsseldorf (ots)
Deutschlands augenblicklicher außenpolitischer Rang ist nicht einer besonders kreativen Denkweise geschuldet, die die globalen Krisen und Kriege zwangsläufig in die Knie zwingt. Deutschlands Einfluss ist Ausfluss seiner Führungsfunktion innerhalb der Europäischen Union und dem Vorsitz bei den wichtigsten Industriestaaten der G-8-Runde. Vor diesem Hintergrund sind auch die verschiedenen außenpolitischen Aktivitäten von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier zu sehen. Merkel bemüht sich um Frieden in Nahost, während ihr Chefdiplomat in Moskau die Europa bedrückende Kosovofrage erörtert. Ohne Russland wird es keine Unabhängigkeit der noch zu Serbien gehörenden Provinz geben. Europa wird sich auch nach der deutschen EU-Ratspräsidentschaft an diesem Problem schwer tun.
Das gilt auch für den Nahost-Konflikt. Frau Merkel hat sich für ein Wiederbeleben des Friedensprozesses ausgesprochen. Das ist ehrenwert, doch zu wenig. Appelle werden die zerstrittenen Seiten nicht an den Konferenztisch bringen. Dazu bedarf es wirklicher Zugeständnisse und einer Vermittlertätigkeit mit langem Atem. Letztere übersteigt die deutschen Möglichkeiten. Was bleibt, ist die Moderation.
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