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Rheinische Post: Kohle: SPD fordert neue Rechnung

Düsseldorf (ots)

Auf dem gestrigen Kohlegipfel hat die SPD
überraschend eine neue Modellrechnung gefordert. Wie die "Rheinische 
Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet,
habe Peer Steinbrück als SPD-Vertreter nicht mehr hart auf einem 
dauerhaften Steinkohlesockel bestanden. Allerdings wolle die SPD ein 
neues Modell bis zum nächsten Koalitionsausschuss am 10. Januar 
durchgerechnet haben.
Das Modell sieht eine Förderung auf dem derzeitigen Niveau von 
knapp 23 Millionen Tonnen vor, und zwar bis zum Jahr 2012. Dann solle
die Politik im Lichte der internationalen Versorgungslage 
entscheiden, ob der Bergbau weiter fortgeführt oder beendet wird. 
Unter der Regierung Schröder ist hingegen ein Absenken der Förderung 
bis 2012 auf 16 Millionen Tonnen vereinbart worden. In den 
Eckpunktepapieren war auf Arbeitsebene Einvernehmen über eine weitere
Absenkung der Förderung auf zwölf Millionen Tonnen erzielt worden. 
Dies ist aus Sicht von Experten auch zwingend, wenn der Bergbau ohne 
Brüche und Entlassungen 2018 auslaufen soll.

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