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13.12.2006 – 20:05

Rheinische Post

Rheinische Post: Steinmeiers Rolle - Von GREGOR MAYNTZ

    Düsseldorf (ots)

Viel Rauch steigt um den BND-Untersuchungsausschuss auf. Besonders heute, wenn sich die Außenminister Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier den Fragen stellen. Aber wie viel Feuer ist dahinter? Brennt für Steinmeier etwas an?

    Zunächst der Kern: Bewohner Deutschlands sind monate- und jahrelang vom US-Geheimdienst verschleppt worden, ohne dass die rot-grüne Bundesregierung sich für ihre Freilassung einsetzte. Damit liegt die Verantwortung Steinmeiers als damaliger Geheimdienstkoordinator auf dem Tisch. So erklärt sich auch das Lavieren hinter verschlossenen Türen, wann der Zeuge wozu befragt werden darf, soll, muss. Man kann sich fast darauf verlassen: Wenn's heute brisant für Steinmeier wird, dürfte die Antwort entweder ins nächste Jahr vertagt oder in eine nichtöffentliche Sitzung verschoben werden.

    Denn die überwiegende Interessenlage lädt zum Werfen von Nebelkerzen ein: Union und SPD wollen ihren Außenminister nicht beschädigen, die Grünen ihre Außenpolitik nicht in Frage stellen. Die just am Vorabend der Befragung aufgetauchten bemerkenswerten Aktenvermerke aus rot-grüner Zeit zeigen jedoch: Da müssen Steinmeier & Co. jetzt durch - je schneller und offener, desto besser.

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