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Rheinische Post: Nur Wachstum hilft

    Düsseldorf (ots) - Von Thomas Reisener

    Jetzt haben die Nörgler mal Pause. Fast eine halbe Million Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr  das ist ein uneingeschränkter Erfolg. Fragt sich nur von was. Sechs Jahre lang hat die Politik mit allen möglichen Instrumenten am Arbeitsmarkt herumgedoktert: Unsummen an Fördergeldern wurden seit dem großen Abschwung im Jahr 2000 in Fortbildungen und Umschulungen gepumpt, Legionen von Gutachtern beschäftigt, Berge von Gesetzen produziert und riesige Behörden umgebaut. Aber am Ende zeigt sich: Das einzige, was wirklich hilft, ist ein solides Wirtschaftswachstum. Und das kann man eben nicht herbeiregieren. Man kann es aber sehr wohl wegregieren: Mit einem Viel-zu-Viel an Staat, das viel zu viel kostet und der Volkswirtschaft deshalb viel zu viel an Energie entzieht. Aktuelles Beispiel: Die Gesundheitsreform. Dazu fällt der Regierung nicht viel mehr ein als eine neue Mammutbehörde, die bislang keiner vermisst hat, aber künftig alle bezahlen sollen. Das versteht nun wirklich niemand mehr. Das beste Rezept für den Arbeitsmarkt lautet: Gebt dem Staat weniger Geld. Er kann damit sowieso nicht umgehen.

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