Rheinische Post: Die Koalition tut ihre Pflicht nicht Von Thomas Seim
Düsseldorf (ots)
Wenn der Ton die Musik macht, dann ist das Crescendo des Koalitionskrachs zwischen SPD und Union einem Konzertabbruch gestern reichlich nahe gekommen. Wortwahl und Ziel der Beschimpfungen aus der SPD lassen nicht darauf hoffen, dass diese Koalition endlich damit beginnt, das zu tun, für das sie gewählt ist: Das Land zu reformieren, die Sozialsysteme von der Hängematten-Nostalgie zu befreien und mehr Freiheit zu wagen. Das war die Botschaft der Kanzlerin, auf die sich mit Murren auch die SPD eingelassen hat. Als Zwischen-Bilanz aber legt diese Koalition Anderes vor: Steuer-Erhöhungen, die größten der Geschichte. Soziale Einschnitte, aus denen die Erneuerung des Systems nicht herauszulesen ist. Schulden, die das Land lähmen. Das alles ist der Grund dafür, dass beide Volksparteien mit den Umfragewerten kämpfen: Sie lösen die Probleme nicht. Aber nur für Lösungen haben sie den Auftrag. Sie haben ihn nicht für gegenseitige Intrigen, nicht für die Verunglimpfung des Partners/Gegners; auch nicht dafür, sich so zu demontieren, dass Neuwahlen fällig werden. Die will niemand. Anständige politische Arbeit schon. Vielleicht sollten sich SPD und Union darauf konzentrieren, statt sich gegenseitig über den Tisch zu ziehen. Dann bliebe uns auch dieses unwürdige Theater mit unflätigen, also ungehörigen Beschimpfungen erspart. Bericht: SPD geht auf Merkel los, Titelseite
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