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23.09.2020 – 11:59

Rheinische Post

Grünen-Fraktionsvize von Notz: "Der bisher geringe Nutzen der App ist äußerst bedauerlich"

Düsseldorf (ots)

Der stellvertretende Chef der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, hat eine negative 100-Tage-Bilanz der Corona-Warn-App gezogen. "Leider hat die Bundesregierung durch ein monatelanges Hin- und Her unnötig viel Zeit, Geld und Vertrauen verspielt", sagte von Notz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Sie habe es verpasst, ein Begleitgesetz vorzulegen, das Vertrauen aufbaue und Rechtssicherheit schaffe. "Das hat dazu geführt, dass die für einen tatsächlichen Nutzen der App benötigten Nutzerzahlen trotz einer massiven Werbekampagne nie erreicht wurden." Eklatante Mängel des Systems wie beispielsweise der Umstand, dass zahlreiche Labore bis heute nicht an das System angeschlossen seien und Testergebnisse in der App so gar nicht abgebildet werden könnten, habe man bis heute nicht beseitigt. "Der bisher geringe Nutzen der App ist äußerst bedauerlich", betonte von Notz. Er forderte die Bundesregierung auf, "die lange bekannten Defizite, auch mit Blick auf steigende Fallzahlen, schnellstmöglich" abzustellen.

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